Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Dienstes SUNHUB
Widerrufsbelehrung für das Angebot SUNHUB
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Dienstes SUNHUB
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „AGB“ genannt) sind Vertragsbestandteil und gelten zwischen der CALO.SOL GmbH, Logistikpark 7b, 95448 Bayreuth (im Folgenden CALO.SOL genannt) und dem Nutzer (im Folgenden auch „Kunde“ genannt) des von CALO.SOL angebotenen Dienstes SUNHUB (im Folgenden auch nur „Dienst“ genannt), somit auch für zukünftige Geschäfte und Dienstleistungen von CALO.SOL mit dem Kunden betreffend den Dienst SUNHUB.
1.2. Dem Kunden ist bekannt, dass ggf. weitere, allgemeine Bestimmungen für den Download von Apps (insbesondere die des jeweils genutzten App-Stores) gelten. Diese weiteren allgemeinen Bestimmungen bleiben durch diese AGB unberührt.
1.3. Von diesen AGB etwaig abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn CALO.SOL diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsschluss
2.1. Die allgemeinen Darstellungen der verschiedenen Funktionen des Dienstes SUNHUB unter calosol.de oder auf Verkaufsunterlagen oder bei sonstigen Quellen stellen weder ein rechtlich bindendes Angebot noch zugesicherte Eigenschaften dar und dienen nur der unverbindlichen Beschreibung des Dienstes SUNHUB.
2.2. Die Nutzung des Dienstes SUNHUB und der damit verbundenen Funktionen setzt eine Registrierung des Kunden und das Anlegen eines Kunden-Accounts voraus. Hierzu ist das von CALO.SOL zur Verfügung gestellte Registrierungsformular zu verwenden.
2.3. Nach dem Absenden der Registrierung erhalten Sie von CALO.SOL eine Bestätigung-E-Mail. Mit Erhalt dieser E-Mail kommt der Vertrag zur Nutzung des Dienstes SUNHUB zwischen Ihnen und CALO.SOL zustande.
2.4. Kunden sind verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Der Kunden ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos, Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer und/oder mobilen Geräten verantwortlich.
2.5. CALO.SOL ist berechtigt, Kunden-Accounts, die keine vollständigen oder falschen Daten enthalten, zu löschen.
3. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt für kostenpflichtige Leistungen ein Widerrufsrecht. Inhalt und Ausübung des Widerrufsrechts richten sich nach der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden gesondert zugeht.
4. Leistung und Vergütung
4.1. Art und Umfang der vertraglichen Leistungen und Vergütungen ergeben sich ausschließlich aus den ausdrücklich als Leistungsbeschreibung beschriebenen Übersichten und Beschreibungen sowie den veröffentlichten allgemeinen Tarifpreislisten oder für den Einzelfall vereinbarten Entgelte.
4.2. CALO.SOL ist berechtigt, Dritte (Subunternehmer) mit der Leistungserbringung zu beauftragen.
4.3. In den in der allgemeinen Tarifpreisliste ausgewiesenen Tarife bzw. den für den Einzelfall vereinbarten Entgelte sind keine Kosten von Drittanbietern/Integrationspartnern für die Einbindung von Diensten oder Komponenten wie beispielsweise Wechselrichter, Wallboxen, Speicher oder fernsteuerbare Schalter enthalten. Entstehen während der Vertragslaufzeit mit dem Kunden zusätzliche Drittanbieterkosten, können diese an den Kunden weitergereicht werden. Sofern diese Kosten einen Kunden betreffen, hat dieser ein Sonderkündigungsrecht gemäß den Bestimmungen zur Kündigung in diesen AGB.
4.4. Die vereinbarten vertraglichen Leistungen sind teilweise oder gänzlich von der Bereitstellung von Schnittstellen und Funktionen der in den Dienst einbezogenen Geräte abhängig. Auf die Bereitstellung und den Zugriff auf Schnittstellen und Funktionen hat CALO.SOL keinen Einfluss. Die Pflicht zur Leistungserbringung durch CALO.SOL entfällt, soweit der Hersteller des eingebundenen Geräts den Zugriff und die Steuerung des Geräts einschränkt. Sofern der vom Kunden vor der Einschränkung beanspruchte Leistungsumfang durch die einschränkenden Maßnahmen konkret beeinträchtigt ist, hat dieser ein Sonderkündigungsrecht gemäß den Bestimmungen zur Kündigung in diesen AGB.
5. Verfügbarkeit
5.1. CALO.SOL gewährleistet eine 99.9%-ige Verfügbarkeit der zur Verfügung gestellten Leistung im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von CALO.SOL und den von CALO.SOL eingesetzten Dienstleistern liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten (bspw. Updates), die entweder außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung aller Feiertage in Deutschland) zwischen 9:00 und 18:00 Uhr liegen, oder die vorab angekündigt wurden.
5.2. CALO.SOL weist darauf hin:
- dass es technisch unmöglich ist, die Webseite/App frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass CALO.SOL deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,
- dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website/App führen können,
- dass Fehler zu erhöhtem Stromverbrauch führen können,
- dass die Verfügbarkeit von außerhalb des Einflussbereichs von CALO.SOL und den von CALO.SOL eingesetzten Dienstleistern liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten zwischen den einzelnen Beteiligten; dies betrifft insbesondere die Übertragung der Stromzählerdaten des vom Drittanbieter verwendeten Stromzählers.
6. Pflichten des Kunden
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.
6.2. Der Kunde ist weiter verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Zugangskennungen geheim zu halten und unverzüglich zu ändern bzw. ändern zu lassen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
6.3. Der Kunde ist verpflichtet, CALO.SOL unverzüglich mitzuteilen, wenn sich sein Name (bei Unternehmen auch bei Änderungen der Firma), sein Wohn- bzw. Geschäftssitz, seine Rechnungsanschrift, seine Bankverbindung oder seine angegebene E-Mail-Adresse ändert.
7. Urheberrecht und Datenbankrechte
7.1. Der gesamte Inhalt, der im Dienst SUNHUB enthalten oder durch ihn oder im Zusammenhang mit ihm bereitgestellt wird, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist durch deutsches Urheberrecht und/oder Datenbankrecht geschütztes Eigentum.
7.2. Auch der Gesamtbestand der Inhalte, der im Dienst SUNHUB enthalten oder durch ihn bereitgestellt oder im Zusammenhang mit dem Dienst bereitgestellt wird, ist ausschließliches Eigentum von CALO.SOL oder deren Dienstleister und ist durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.
7.3. Der Kunde darf weder Teile des Dienstes SUNHUB noch den Dienst als Ganzes systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere darf der Kunde kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile des Dienstes zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Der Kunde darf keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile des Dienstes beinhaltet.
8. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
8.1. Das vom Kunden zu entrichtende Entgelt bestimmt sich nach der geltenden Tarifpreisliste bzw. der im Einzelfall getroffenen Vergütungsvereinbarung. Soweit in der Vergütungsvereinbarung oder der Rechnung nicht anders bestimmt, sind die berechneten Entgelte mit Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig und müssen spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein.
8.2. Der Kunde erhält Rechnungen in elektronischer Form.
8.3. Der Kunde kommt mit Ablauf der in diesen AGB oder für den Einzelfall festgelegten Zahlungszielen automatisch in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Im Falle des Verzugs ist CALO.SOL berechtigt, den Dienst für den säumigen Kunden ohne weitere Ankündigung zu sperren, bis das vom Kunden zu entrichtende Entgelt vollständig bezahlt ist.
9. Personenbezogene Daten und Datenschutz
9.1. CALO.SOL hält sich im Umgang mit den personenbezogenen Daten des Kunden an alle Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetze, insbesondere die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
9.2. Weiterführende Informationen hierzu befinden sich in der Datenschutzerklärung.
10. Vertragslaufzeit / Kündigung
10.1. Verträge ohne vereinbarte Mindestlaufzeit laufen auf unbestimmte Zeit und können jederzeit zum Ende des Monats gekündigt werden.
10.2. Verträge mit einer vereinbarten Mindestlaufzeit können jederzeit zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit und kann dann jederzeit zum Ende des Monats gekündigt werden.
10.3. Sofern für die Nutzung des Dienstes kein automatischer Dienst zur Zahlung der fälligen Entgelte vereinbart ist (zum Beispiel Abo über In-App-Käufe oder Lastschriftverfahren), kann CALO.SOL die weitere Nutzung des Dienstes von der Bezahlung der Entgelte abhängig machen und die Nutzung des Dienstes für den Kunden bis zur erfolgten Bezahlung sperren.
10.4. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
10.5. Jede Kündigung bedarf der Textform. Der Kunde kann seinen Vertrag auch über einen von CALO.SOL auf der Webseite oder in der App zur Verfügung gestellten Kündigungsbutton erklären.
10.6. Sofern dem Kunden aufgrund Drittanbieterkosten ein Sonderkündigungsrecht zusteht, ist dieses innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Drittanbieterkosten auszuüben. In diesem Fall werden dem Kunden auf dessen Verlangen hin von ihm bereits entrichtete Entgelte für die Nutzung des Dienstes SUNHUB anteilig für die noch ausstehende ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit erstattet.
11. Haftung
11.1. Die Haftung von CALO.SOL für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist unbeschränkt.
11.2. Die Haftung von CALO.SOL für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden
- wegen arglistig verschwiegener Mängel,
- wegen Mängeln bezüglich derer eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware übernommen wurde (diesbezüglich gilt gegebenenfalls die sich aus der Garantie ergebende Garantieregelung),
- nach dem Produkthaftungsgesetz,
- aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.4. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte von CALO.SOL.
11.5. Die vorstehenden Haftungsregelungen für Schadensersatzansprüche gelten entsprechend für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
12. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder seitens CALO.SOL unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
13. Änderungen von AGB und Leistungen
13.1 CALO.SOL ist berechtigt, die AGB zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist und durch die Änderung das ursprüngliche Verhältnis von Leistung und Gegenleistung gewahrt bleibt, so dass die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
13.2. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn und soweit sich aus Entwicklungen nach Vertragsschluss, die CALO.SOL nicht vorhersehen konnte und die von CALO.SOL weder herbeigeführt noch beeinflussbar waren, nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages ergeben. Ein triftiger Grund liegt weiter vor, wenn und soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von Regelungslücken erforderlich ist, die nach Vertragsschluss entstanden sind. Eine Regelungslücke kann sich insbesondere ergeben, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser AGB ändert oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.
13.3. Änderungen gem. vorstehender Ziffer 13.1. und/oder 13.2. werden dem Kunden mindestens 6 Wochen, höchstens 2 Monate, bevor die Änderung wirksam werden soll, auf einem dauerhaften Datenträger mitgeteilt. In dieser Mitteilung wird der Kunde klar und verständlich über Zeitpunkt und Inhalt der Änderung informiert.
13.4. Soweit dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht gem. nachfolgender Ziffer 13.5. zusteht, wird der Kunde in der Mitteilung auch hierüber klar und verständlich informiert.
13.5. Der Kunde kann innerhalb von 3 Monaten ab Zugang der Mitteilung nach Ziffer 13.3. ohne Kosten und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den Vertrag kündigen. In diesem Fall werden dem Kunden auf dessen Verlangen hin von ihm bereits entrichtete Entgelte für die Nutzung des Dienstes SUNHUB anteilig für die noch ausstehende ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit erstattet. Die Möglichkeit zur Kündigung nach Satz 1 gilt nicht, wenn die mitgeteilte Änderung ausschließlich zum Vorteil des Kunden, rein administrativer Art ohne negative Auswirkungen auf den Kunden oder unmittelbar durch Unionsrecht oder innerstaatlich geltendes Recht vorgeschrieben ist. Der Vertrag kann durch die Kündigung frühestens zu dem Zeitpunkt beendet werden, zu dem die Änderung wirksam werden soll. Das Recht zur ordentlichen Kündigung des Vertrages bleibt unberührt.
14. Information gem. Art. 14 Abs. 1 VO 2013/524/EU Verbraucherschlichtung
Für die Online-Streitbeilegung (OS) stellt die Europäische Kommission eine Plattform bereit, welche unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. CALO.SOL ist an einer Teilnahme eines Streitbeilegungsverfahrens vor einer Verbraucherschlichtungsstelle grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet.
15. Schlussbestimmungen
15.1. Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und CALO.SOL unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gleiches gilt für etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
15.2. Information gemäß § 36 Absatz 1 VSBG:
CALO.SOL ist nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dafür übernimmt CALO.SOL auch keine freiwillige Verpflichtung oder Bereitschaft.
15.3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages, einschließlich dieser AGB, unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Das Gleiche gilt, sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Regelungslücke aufweisen. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Stand 15.04.2024
Widerrufsbelehrung für das Angebot SUNHUB
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CALO.SOL GmbH, Logistikpark 7b, 95448 Bayreuth, Telefon: +49 (0) 921 16496890, E-Mail: Kundenservice@calosol.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Widerrufsformular
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
Ware / erbrachte Dienstleistung
Bestellt am (*)/erhalten am (*),
Name des/der Verbraucher(s),
E-Mail-Adresse des/der Verbraucher(s), die für den Dienst SUNHUB verwendet wird.
Anschrift des/der Verbraucher(s),
Ort und Datum
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
(*) Unzutreffendes streichen
